Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen für Website und Warteliste gemäß BGB

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der SOMA Health GbR, Metzer Str. 56, 40476 Düsseldorf, vertreten durch Leyla Yologlu und Enes Erbil (nachfolgend "wir", "uns" oder "SOMA") und den Nutzern (nachfolgend "Sie" oder "Nutzer") unserer Dienstleistungen.

SOMA informiert über Entwicklungen im Bereich somatischer Beschwerden. Wir bieten aktuell ausschließlich eine Informationswebsite und eine Warteliste für Interessierte.

Diese AGB regeln:

  • Die Nutzung unserer Website
  • Die Anmeldung zur Warteliste
  • Den Newsletter-Empfang
  • Kontaktmöglichkeiten

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, auch bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 Aktuelle Leistungen

SOMA bietet ausschließlich folgende Dienstleistungen:

  • Informationswebsite über Autismus-Spektrum-Störung im Erwachsenenalter
  • Kostenlose Anmeldung zu einer Warteliste
  • Newsletter (optional)
  • Kontaktmöglichkeit für allgemeine Anfragen

2.2 Abgrenzung

SOMA bietet aktuell KEINE medizinischen Leistungen, keine App, keine Therapieprogramme und keine Behandlungen an. Alle Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Information.

3. Vertragsschluss und Nutzerberechtigung

3.1 Warteliste-Anmeldung

Die Anmeldung zur Warteliste erfolgt durch:

  • Ausfüllen des Online-Anmeldeformulars
  • Bestätigung Ihrer E-Mail-Adresse (Double-Opt-In)
  • Zustimmung zu diesen AGB und der Datenschutzerklärung

Die Anmeldung ist kostenlos und unverbindlich. Sie begründet keinen Rechtsanspruch auf bevorzugte Behandlung oder kostenlose Nutzung der zukünftigen Anwendung.

3.2 Nutzungsberechtigung

Zur Nutzung von SOMA berechtigt sind Personen, die:

  • Das 18. Lebensjahr vollendet haben
  • Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben
  • Über die erforderlichen technischen Voraussetzungen verfügen
  • Über ausreichende deutsche Sprachkenntnisse verfügen
  • Nicht unter gesetzlicher Betreuung in gesundheitlichen Angelegenheiten stehen

3.3 Warteliste

Die Warteliste dient ausschließlich der Information von Interessierten. Sie begründet keine Rechtsansprüche und ist jederzeit kündbar.

4. Nutzungsrechte und -pflichten

4.1 Ihre Rechte

  • Nutzung der Website und bereitgestellten Informationen
  • Kostenlose Anmeldung zur Warteliste
  • Jederzeit widerrufbare Einwilligung
  • Information über allgemeine Entwicklungen

4.2 Ihre Pflichten

  • Wahrheitsgemäße und vollständige Angaben bei der Registrierung
  • Aktualisierung Ihrer Daten bei Änderungen
  • Schutz Ihrer Zugangsdaten vor unbefugter Nutzung
  • Einhaltung der geltenden Gesetze
  • Keine kommerzielle Nutzung ohne ausdrückliche Genehmigung
  • Respektvoller Umgang in der Kommunikation

4.3 Untersagte Handlungen

Folgende Handlungen sind untersagt:

  • Übertragung von Malware, Viren oder schädlichem Code
  • Automatisierte Datenerfassung oder Scraping
  • Reverse Engineering oder Dekompilierung
  • Verletzung von Rechten Dritter
  • Spam oder unerwünschte Kommunikation
  • Manipulation oder Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen
  • Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte

5. Wichtige Hinweise

5.1 Medizinischer Haftungsausschluss

WICHTIG: SOMA ist kein Ersatz für ärztliche Beratung, Diagnose oder Behandlung.

  • Konsultieren Sie bei gesundheitlichen Beschwerden immer einen Arzt
  • Beginnen Sie keine Therapie ohne ärztliche Rücksprache
  • Setzen Sie verschriebene Medikamente nicht eigenständig ab
  • Bei Verschlechterung suchen Sie sofort ärztliche Hilfe auf

5.2 Notfalldienst

SOMA ist kein Notfalldienst! Bei medizinischen Notfällen wenden Sie sich an:

  • Notruf 112 - Feuerwehr und Rettungsdienst
  • Notruf 110 - Polizei
  • 116 117 - Ärztlicher Bereitschaftsdienst
  • Die nächste Notaufnahme oder Ihren behandelnden Arzt

5.3 Zweckbestimmung

SOMA wird für einen spezifischen Anwendungsbereich entwickelt. Eine Nutzung außerhalb der vorgesehenen Zweckbestimmung ist nicht empfohlen.

6. Kosten

Alle aktuell angebotenen Leistungen (Website-Nutzung, Warteliste, Newsletter) sind kostenfrei und bleiben kostenfrei.

7. Haftung und Gewährleistung

7.1 Haftungsbeschränkung

Unsere Haftung ist beschränkt auf:

  • Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
  • Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
  • Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten)
  • Zwingend gesetzliche Haftungstatbestände

Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.2 Ausgeschlossene Haftung

Wir haften nicht für:

  • Entscheidungen aufgrund der bereitgestellten Informationen
  • Technische Ausfälle oder Unterbrechungen
  • Datenverluste aufgrund höherer Gewalt
  • Schäden durch unsachgemäße Nutzung
  • Verlust entgangener Gewinne oder mittelbare Schäden

7.3 Gewährleistung

Wir bemühen uns um eine störungsfreie Bereitstellung unserer Dienste. Eine 100%ige Verfügbarkeit können wir jedoch nicht garantieren. Geplante Wartungsarbeiten werden rechtzeitig angekündigt.

8. Datenschutz

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und den Bestimmungen der DSGVO sowie des TDDDG.

Sicherheitsmaßnahmen umfassen:

  • SSL-Verschlüsselung der Datenübertragung
  • Sichere Speicherung in deutschen Rechenzentren
  • Angemessene Zugriffskontrollen
  • Regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen

Details finden Sie in unserer separaten Datenschutzerklärung.

9. Vertragslaufzeit und Kündigung

9.1 Warteliste

  • Die Wartelisten-Anmeldung kann jederzeit widerrufen werden
  • Widerruf per E-Mail oder über die Website möglich
  • Keine Fristen oder besonderen Formalien erforderlich

9.3 Außerordentliche Kündigung

Wir können Verträge außerordentlich kündigen bei:

  • Schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB
  • Missbrauch der Dienste
  • Gefährdung der IT-Sicherheit
  • Gesetzlichen Verpflichtungen

10. Schlussbestimmungen

10.1 Anwendbares Recht

Diese AGB unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.

10.2 Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Düsseldorf, sofern Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

10.3 Streitbeilegung

Wir nehmen an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil. Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein.

10.4 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

10.5 Änderungen der AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB bei Änderungen der Rechtslage oder Einführung neuer Funktionen anzupassen. Über wesentliche Änderungen informieren wir Sie per E-Mail mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten mit der Möglichkeit zum Widerspruch.

Stand: August 2025

Kontakt:
Enes Erbil
Metzer Str. 56
40476 Düsseldorf
E-Mail: info@soma-app.de